Liebe Grüne Freundinnen und Freunde,
am Freitag, den 20.9.2019 findet auch in Wesel eine Klimademo organisiert von den Fridays For Future statt. Treffen ist am Rathaus um 16 Uhr.
Die Vorschläge im Klimakabinett in Berlin und die Anträge der SPD/CDU im Weseler Stardtrat lassen nicht erkennen, dass von den Regierungsverantwortlichen ernsthafte und wirksame Anstrengungen unternommen werden, die Klimaziele zu erreichen.
Der von den Weseler Klimaschützern unter Führung der Fridays For Future Gruppe beantragte Klimanotstand wurde von den Grünen und Linken zum gemeinsamen Antrag an den Rat der Stadt Wesel erhoben und von der Mehrheit aus SPD/CDU/WFW und FDP abgelehnt. SPD und CDU weigern sich sogar, der Verwaltung überprüfbare, messbare Klimaziele zu setzen. Weder sollen städtische Beschlüsse auf ihre künftigen Auswirkungen auf das Klima überprüft, noch soll die Wirsamkeit der aktuellen Klimaschutzmaßnahmen evaluiert werden. Vor allem darf Klimaschutz auch in Zukunft kein Geld kosten. Der Antrag von uns Grünen mit definierten Einsparzielen und der Einrichtung eines Klimabeirats wurde abgelehnt.
Beschlossen wurde ein (Lippen?)-Bekenntnis zum Klimaschutz und ein Paket mit Ideen, ohne Verbindlichkeit, Haushaltspositionen und Wirksammkeitsüberprüfung. Einziges Ziel: Alles soll so bleiben wie bisher, vor allem die politischen Machtverhälnisse!
Deshalb müssen wir Grünen gemeinsam mit den Fridays For Future und den Weseler Klimaschützern den Druck auf die Akteure aufrecht erhalten.
Je mehr Menschen sich an den Klimademonstrationen beteiligen, um so eher wird sich etwas verändern.
Mit grünen Grüßen
Uli Gorris
Vorstandssprecher OV Wesel