Sehr geehrter Herr Bürgermeister Benien,
Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Beantwortung folgender Fragen in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses:
- Wurden bzw. werden die vom Land Nordrhein-Westfalen bereitgestellten Zuschüsse und Fördermittel zur flexiblen Anpassung und Verlässlichkeit der Kita-Betreuungszeiten (bzw. zur bedarfsgerechten Optimierung der Öffnungszeiten im Rahmen der örtlichen Jugendhilfe) von der Stadt Wesel bzw. den hiesigen Trägern vollumfänglich abgerufen?
- Falls diese Mittel bisher nicht oder nur teilweise abgerufen wurden: Worin lagen oder liegen die konkreten administrativen, personellen oder strukturellen Probleme (z.B. Fachkräftemangel, zu hohe bürokratische Hürden für die Träger, unpassende Förderrichtlinien des Landes)?
- Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um eventuell ungenutzte Potenziale oder verbleibende Hürden zu beseitigen, damit Weseler Familien bestmöglich von solchen Anpassungen profitieren können?
Begründung:
Wie wir der örtlichen Presse entnehmen konnten, werden die bereitgestellten Landesmittel bis jetzt nur unzureichend in Anspruch genommen. Verlässliche und bedarfsgerechte Öffnungszeiten in den Kindertageseinrichtungen sind das Fundament für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Wesel. Falls finanzielle Hilfen des Landes zur Entspannung der Situation oder zur Optimierung der Betreuungsstrukturen vor Ort bereitstehen, diese aber aus bestimmten Gründen nicht fließen oder blockiert sind, beantragen wir, diese in der nächsten Sitzung des Ausschusses transparent darzulegen.
Besonders interessiert uns, woran ggf. der Einsatz der Flexibilisierungsmittel bisher gescheitert ist und wo eventuell durch Unterstützung des JHA nachgebessert werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Marie-Luise Hillefeld, Ratsmitglied + Mitglied im JHA
Paul-Georg Fritz, Fraktionssprecher